ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND GESETZLICHE HINWEISE

FÜR DEN ONLINE-SHOP SPIELZEUGPANTHER

(Stand: 20.10.2011 )

 

1. Anbieterkennzeichnung:

Spielzeugpanther

Spielwaren Habermeyer, Inhaber Karl Habermeyer e.K.

Färberstraße 90-92, 86633 Neuburg/Donau

Tel: +49/8431/8643, Fax +49/8431/8262

Email: kontakt@spielzeugpanther.de, Internet: www.spielzeugpanther.de

UstId-Nr. DE 130766968

Amtsgericht Neuburg HR A 2009

 

2. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Spielwaren Habermeyer (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i.S.d. § 13 BGB oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) des Online-Shops Spielzeugpanther, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung bei Vorkasse, ansonsten durch schriftliche Vertragsbestätigung oder die Zusendung der Ware zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Wochen nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.

b) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.

 

4. Bezahlung, Auslieferung

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware entweder gegen Vorkasse (Banküberweisung), Lastschrift, Kreditkarte, Paypal oder Nachnahme. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.

b) Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

 

5. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen

in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an retoure@spielzeugpanther.de) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Spielzeugpanther

-Retoure-

Karl Habermeyer

Färberstraße 90-92

D- 86633 Neuburg/Donau

Germany

Fax +49/8431/8262
retoure@spielzeugpanther.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

6. Rücksendung

a) Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Sobald Sie den Vertrag widerrufen, senden wir Ihnen einen Retourenaufkleber für die kostenlose Rücksendung zu. Die Verwendung des Retourenaufklebers bzw. der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich.

b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung

a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.

b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.

c) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.

e) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

 

8. Preise

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.

 

9. Versandkosten

a) Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Verpackung und Versand“, genannten Länder. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/ Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:

 

Verpackungs-/ Versandkosten innerhalb Deutschland:

 

Bestellwert bis € 49,99	€ 2,99
Bestellwert ab € 50,00	keine

 

b) Die zusätzlichen Kosten für die Lieferung per Nachnahme betragen € 4,00.

 

10. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Spielwaren Habermeyer. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

 

11. Gerichtsstandsvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Neuburg/Donau für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

12. Datenschutz

a) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.

b) Nur mit Ihrer vorherigen, separat erklärten Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.

c) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gem. b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber Spielzeugpanther, Karl Habermeyer, Färberstraße 90-92, 86633 Neuburg, Tel. +49/8431/8643, kontakt@spielzeugpanther.de. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.

 

13. Umweltschutz / Batterien und Akkus

Gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren sind wir als Händler verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren. Außerdem erhalten Sie die nach der Batterieverordnung vorgeschriebenen Hinweise mit der Warensendung.

Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unserer Verkaufsstelle und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an unsere Adresse Spielzeugpanther, Karl Habermeyer, Färberstraße 90-92, 86633 Neuburg zurücksenden.

Endverbraucher sind nach § 7 BatterieVO zur Rückgabe verbrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet, wobei weder nach Batterietyp noch nach Hersteller unterschieden werden muss. Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen an den Vertreiber zurückgegeben werden oder bei den von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen entsorgt werden.

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet; darunter befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffs, „Cd“ für Cadmium, „Hg“ für Quecksilber und „Pb“ für Blei.

 

14. Disclaimer

Als Dienstanbieter sind wir für die eigenen Inhalte unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf fremde Inhalte (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.